Bei Geschwindigkeitsmessungen werden im Regelfall Fotos vom Fahrzeugführer gemacht, die oft von schlechter Qualität sind. Wenn der Fahrer dann keine Angaben zur Fahrerperson macht, stellt sich die Frage, welche Maßnahmen Behörde oder Gericht ergreifen dürfen, um den Fahrer zu identifizieren. So war es auch im vorliegenden Fall. Der Betroffene wurde geblitzt. Ihm wurde eine vorsätzliche […]
Einem Verkehrsteilnehmer wurde nach einer Drogenfahrt die Fahrerlaubnis entzogen. In seinem Blut war ein THC-Gehalt von 6,2 ng/ml nachgewiesen worden. Die Behörde begründete die Fahrerlaubnisentziehung mit einem gelegentlichen Cannabiskonsum und der nicht vorhandenen Trennungsfähigkeit von der Verkehrsteilnahme. Der Betroffene wandte ein, dass er nur einmal am vorausgehenden Wochenende -allerdings intensiv – Cannabis konsumiert hatte. Von […]
http://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.png00neobadlandshttp://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.pngneobadlands2014-10-21 21:23:092014-10-21 21:23:09Einmaliger Cannabiskonsum unglaubwürdig bei stark erhöhtem THC-Wert längere Zeit nach angeblichem Rauchakt
Die Richter des OLG Hamm stellten mit Urteil vom 18.03.2014 (Az. 28 U 162/13) fest, dass die spürbaren Schalt- und Bremsvorgänge beim Porsche 981 Boxster S keine Mängel darstellen. Die Klägerin beanstandete, dass das von ihr geleaste Fahrzeug mit Verkaufswert von 76.000,– Euro ruckhaft beschleunige und stotternd abbremse. Sie verlangte die Rückabwicklung des Vertrages. Die […]
http://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.png00neobadlandshttp://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.pngneobadlands2014-10-21 21:21:542014-10-21 21:21:54Spürbares Schalten und Bremsen beim Porsche 981 Boxster S kein Mangel
Ein Autofahrer war in der Stadt im Fließverkehr unterwegs und wollte links abbiegen. Verkehrsbedingt kam er auf einem Radüberweg zum Stehen. Von rechts näherte sich ein Radfahrer, der mit einem Schlenker ausweichen musste und nach Wahrnehmung des Autofahrers erbost gegen das Fahrzeug trat. Daraufhin nahm der Autofahrer die Verfolgung auf, stellte den Radfahrer und holte […]
http://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.png00neobadlandshttp://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.pngneobadlands2014-10-21 21:20:552014-10-21 21:20:55Kein Verfolgungsrecht des Autofahrers gegenüber Radfahrer nach „Beinaheunfall“
Bei einer Unfallflucht mit „bedeutendem“ Fremd-Sachschaden i. S. d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB wird in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen und eine Sperre (für Ersttäter von 10 Monaten) verhängt. Dabei wird die Fahr-Ungeeignetheit durch die Tatbestandserfüllung indiziert. Gleichwohl kann die Indizwirkung ausnahmsweise durch besondere Umstände der Tat oder der Person des Täters […]
http://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.png00neobadlandshttp://fachanwaltskanzlei-verkehrsrecht-hamburg.de/wp-content/uploads/2013/04/LOGO-Helvetica-765x195.pngneobadlands2014-10-21 21:09:352014-10-21 21:09:35„Ausnahmecharakter“ der Tat oder der Person widerlegt Regelfall des Fahrerlaubnis-Entzugs gem. § 69 Abs. 2. StGB
Schlechtes Messfoto: Verwertbarkeit von gerichtlich angeordnetem Vergleichsfotos bei Geschwindigkeitsverstoß
Bei Geschwindigkeitsmessungen werden im Regelfall Fotos vom Fahrzeugführer gemacht, die oft von schlechter Qualität sind. Wenn der Fahrer dann keine Angaben zur Fahrerperson macht, stellt sich die Frage, welche Maßnahmen Behörde oder Gericht ergreifen dürfen, um den Fahrer zu identifizieren. So war es auch im vorliegenden Fall. Der Betroffene wurde geblitzt. Ihm wurde eine vorsätzliche […]
Einmaliger Cannabiskonsum unglaubwürdig bei stark erhöhtem THC-Wert längere Zeit nach angeblichem Rauchakt
Einem Verkehrsteilnehmer wurde nach einer Drogenfahrt die Fahrerlaubnis entzogen. In seinem Blut war ein THC-Gehalt von 6,2 ng/ml nachgewiesen worden. Die Behörde begründete die Fahrerlaubnisentziehung mit einem gelegentlichen Cannabiskonsum und der nicht vorhandenen Trennungsfähigkeit von der Verkehrsteilnahme. Der Betroffene wandte ein, dass er nur einmal am vorausgehenden Wochenende -allerdings intensiv – Cannabis konsumiert hatte. Von […]
Spürbares Schalten und Bremsen beim Porsche 981 Boxster S kein Mangel
Die Richter des OLG Hamm stellten mit Urteil vom 18.03.2014 (Az. 28 U 162/13) fest, dass die spürbaren Schalt- und Bremsvorgänge beim Porsche 981 Boxster S keine Mängel darstellen. Die Klägerin beanstandete, dass das von ihr geleaste Fahrzeug mit Verkaufswert von 76.000,– Euro ruckhaft beschleunige und stotternd abbremse. Sie verlangte die Rückabwicklung des Vertrages. Die […]
Kein Verfolgungsrecht des Autofahrers gegenüber Radfahrer nach „Beinaheunfall“
Ein Autofahrer war in der Stadt im Fließverkehr unterwegs und wollte links abbiegen. Verkehrsbedingt kam er auf einem Radüberweg zum Stehen. Von rechts näherte sich ein Radfahrer, der mit einem Schlenker ausweichen musste und nach Wahrnehmung des Autofahrers erbost gegen das Fahrzeug trat. Daraufhin nahm der Autofahrer die Verfolgung auf, stellte den Radfahrer und holte […]
„Ausnahmecharakter“ der Tat oder der Person widerlegt Regelfall des Fahrerlaubnis-Entzugs gem. § 69 Abs. 2. StGB
Bei einer Unfallflucht mit „bedeutendem“ Fremd-Sachschaden i. S. d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB wird in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen und eine Sperre (für Ersttäter von 10 Monaten) verhängt. Dabei wird die Fahr-Ungeeignetheit durch die Tatbestandserfüllung indiziert. Gleichwohl kann die Indizwirkung ausnahmsweise durch besondere Umstände der Tat oder der Person des Täters […]